Anschrift
Stadt Bergneustadt
Der Bürgermeister
Matthias Thul
Kölner Str. 256
51702 Bergneustadt
Tel.: (+49) (0)2261 404-0
Fax: (+49) (0)2261 404-175
E-Mail: rathaus@bergneustadt.de
Web: www.bergneustadt.de / www.stadt-bergneustadt.de
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer (USt-IdNr.): DE347705367
Die Stadt Bergneustadt ist eine Körperschaft des Öffentlichen Rechts. Sie wird vertreten durch den Bürgermeister Wilfried Holberg. Verantwortlich für den Inhalt (gemäß § 55 Abs. 2 RStV) ist der Bürgermeister Matthias Thul.
Webmaster
Stadt Bergneustadt
Hubertus Dan
Kölner Straße 256
Tel.: +49 (0)2261 404 408
E-Mail: hubertus.dan@bergneustadt.de
Fotos
Hubertus Dan, Michael Kleinjung, Maxx Hoenow, Stock-Fotos
Inhalt des Onlineangebotes, Verweise und Links
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Urheber- und Kennzeichenrecht
Die Stadt Bergneustadt ist bestrebt, in allen Publikationen die Urheberrechte der verwendeten Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu beachten. Alle innerhalb des Internetangebotes genannten und ggf. durch Dritte geschützten Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Besitzrechten der jeweiligen eingetragenen Eigentümer. Allein aufgrund der bloßen Nennung ist nicht der Schluss zu ziehen, dass Markenzeichen nicht durch Rechte Dritter geschützt sind!
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Rechtswirksamkeit dieses Haftungsausschlusses
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Elektronische Kommunikation (E-Mail)
Der E-Mail-Dienst der Stadt Bergneustadt dient ausschließlich der dienstlichen Kommunikation. Senden Sie deshalb keine E-Mails privaten Inhalts an E-Mail-Adressen der Stadt Bergneustadt.
Es wird darauf hingewiesen, dass neben der Person, an welche Ihre E-Mail gerichtet ist, auch deren Vertretung im Amt einen unmittelbaren Zugriff auf Ihre Nachricht hat. Für Berufsgeheimnisträger und besondere Funktionsträger gelten abweichende Regelungen.
Es wird außerdem darauf hingewiesen, dass die Kommunikation per E-Mail ohne Authentifizierung und Verschlüsselung unsicher ist, da für unberechtigte Dritte grundsätzlich die Möglichkeit der Kenntnisnahme und Manipulation besteht.
Der Kommunikationsweg (rathaus@bergneustadt.de und alle weiteren E-Mail-Adressen @bergneustadt.de) steht ausschließlich für Verwaltungsangelegenheiten zur Verfügung. Es wird darauf hingewiesen, dass mit diesem Kommunikationsweg Anträge oder Schriftsätze nicht rechtswirksam eingereicht werden können. Sollte Ihre Nachricht einen entsprechenden Schriftsatz beinhalten, ist eine Wiederholung der Übermittlung mittels Telefax (02261-404175) oder auf dem Postwege unbedingt erforderlich!
Die Amtssprache ist Deutsch.
Die Gesamtgröße der eingehenden E-Mails ist auf 10 MB begrenzt. Größere E-Mails werden automatisch abgelehnt.
Zur Sicherung der Vertraulichkeit Ihrer Mitteilungen können Sie verschlüsselte Nachrichten an uns senden. Folgende Verschlüsselungsverfahren werden seitens der Stadt Bergneustadt unterstützt:
Rechtsverbindliche E-Mails an die Stadt Bergneustadt
Ab sofort besteht die Möglichkeit, rechtsverbindliche E-Mails über eine zentrale E-Mail-Adressen an die Stadt Bergneustadt zu senden. Für diesen Zweck wurden folgende E-Mail-Adresse eingerichtet:
Rechtsverbindlichkeit ergibt sich dann, wenn durch Gesetz die Schriftform mit eigenhändiger Unterschrift vorgeschrieben ist. Die geforderte Unterschrift kann durch die sogenannte elektronische Signatur ersetzt werden. Die bei der Stadt Bergneustadt eingehende elektronische Form entwickelt dabei die gleiche Rechtswirkung wie die unterschriebene Papierform.
Durch die Rahmenbedingungen zur elektronischen Kommunikation in Verwaltungsverfahren entsprechend den verwaltungsrechtlichen Vorschriften (§ 3 a Verwaltungsverfahrensgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen - VwVfG NRW) ist die rechtsverbindliche elektronische Kommunikation im Verwaltungsverfahren möglich, soweit der Empfänger hierfür einen Zugang eröffnet hat. Entsprechendes gilt im Privatrecht (§ 126a BGB).
Der elektronische Zugang (die Übermittlung elektronischer Dokumente) im Sinne des § 3 a VwVfG NRW zur Verwaltung der Stadt Bergneustadt für eine rechtsverbindliche elektronische Kommunikation zwischen Bürgerinnen, Bürgern, juristischen Personen des privaten sowie des öffentlichen Rechts und der Stadt Bergneustadt ist eröffnet.
Rechtsverbindliche Mitteilungen und Dokumente können über die von der Stadt Bergneustadt betriebene Virtuelle Poststelle (VPS) elektronisch an die Stadtverwaltung gesandt werden. Die in vielen Verwaltungsverfahren benötigte eigenhändige Unterschrift wird hierbei durch die "qualifizierte elektronische Signatur" ersetzt.
Signierte Mitteilungen und Dokumente werden grundsätzlich angenommen und ein Verfahren eröffnet. Das Verfahren wird in den gesetzlich definierten Fällen digital weitergeführt. In anderen Fällen kann die verwaltungsseitige Kommunikation auch schriftlich erfolgen.
OpenPGP
Für die Verschlüsselung benötigen Sie einen sogenannten " Öffentlichen Schlüssel". Der öffentliche Schlüssel der Stadt Bergneustadt steht nachfolgend zum Herunterladen bereit:
Öffenlicher Schlüssel zur Verschlüsselung von E-Mails an vps@bergneustadt.de
Für die Verschlüsselung von E-Mail ist das kostenlos erhältliche Open Source-Programm Gpg4win besonders geeignet. Es ist in Mail-Programme wie Outlook oder auch Thunderbird (mit Enigmail.xpi) direkt integrierbar; mit anderen Mail-Programmen ist die Nutzung aber auch möglich.
In vielen Fällen kann eine durch Rechtsvorschrift angeordnete Schriftform durch die sogenannte "elektronische Form" ersetzt werden. Hierfür ist es erforderlich, dass ein Dokument mit einer qualifizierten elektronischen Signatur nach dem Vertrauensdienstegesetz (VDG) versehen sein muss.
Zurzeit können Signaturen folgender Zertifizierungsdiensteanbieter (Trust Center) von der Stadt Bergneustadt auf Echtheit und Gültigkeit geprüft werden:
D-Trust TeleSec Es wird um Verständnis dafür gebeten, dass derzeit Signaturen anderer Anbieter nicht zugelassen werden können. Sofern Sie andere Signaturen als die vorstehend genannten verwenden, wird die Schriftform dadurch nicht ersetzt!
Sofern Sie noch nicht die Technik der elektronischen Kommunikation nutzen können, bitten wir Sie -wie bisher - auf die papiergebundene Kommunikation zurückzugreifen.
Sollten Sie E-Mails mit Dateianhängen an die Stadt Bergneustadt versenden, so beachten Sie bitte, dass die Stadtverwaltung nicht alle auf dem Markt gängigen Dateiformate und Anwendungen unterstützen kann.
Bei der elektronischen Kommunikation mit der Stadtverwaltung können folgende Dateiformate verarbeitet werden:
PDF (Adobe Acrobat, Version 9)DOC u. DOCX bis Office2013 (Microsoft Word)XLS u. XLSx bis Office2013 (Microsoft Excel)PPT bis Office2013 (Microsoft Power Point)Textformate TXT, RTF (Rich Text Format)Weitere Formate sind nur mit ausdrücklicher Zustimmung der Stadtverwaltung zulässig; insbesondere sind die Austauschformate für Grafiken (Raster- und Vektorformate, ZIP- und JPEG-Dateien) individuell mit den jeweiligen Fachbereichen abzustimmen.
Verwenden Sie Dateiformate, die von den vorgenannten abweichen, so kann Ihre Mail nicht bearbeitet werden. Im Bedarfsfall wird diese Liste aktualisiert.
Ist Ihre E-Mail an die o. a. VPS nicht verarbeitbar, werden Sie schnellstmöglich darüber informiert. Dies kann z. B. durch Computerviren, allgemeine technische Probleme oder Abweichungen von den vorstehenden technischen Rahmenbedingungen begründet sein.
Zusätzlich besteht die Möglichkeit rechtsverbindliche E-Mails an die Stadt Bergneustadt durch De-Mail in der Sendevariante mit bestätigter sicherer Anmeldung nach dem De-Mail-Gesetz zu senden. Die De-Mail-Adresse der Stadt Bergneustadt lautet: rathaus@bergneustadt.de-mail.de
Der Einheitliche Ansprechpartner NRW unterstützt bei allen Verwaltungs- und Antragsverfahren zur Aufnahme und Ausübung einer Dienstleistungstätigkeit in den von der EU-Dienstleistungsrichtlinie genannten Fällen.
In Nordrhein-Westfalen ist der Einheitliche Ansprechpartner (EA) seit Januar 2016 zentral bei der Bezirksregierung Detmold verortet. Der EA unterstützt internetbasiert die Arbeit der zuständigen Fachbehörden: Er stellt Informationen bereit und koordiniert Verwaltungsleistungen für Dienstleister und Fachkräfte.
Die vorgenannten Hinweise gelten nur für die Kommunikation mit der Stadt Bergneustadt. Sie gelten nicht für Verweise auf Angebote von Dritten, wie z. B. anderen Behörden oder Institutionen.
Sollten Sie Fragen zur Verschlüsselung und elektronischen Signatur haben, wenden Sie sich bitte an: Björn Krumme, Telefon 02261 / 404401.